Verzögerung des Einzugstermins bereits vor Baubeginn

[HnghusBY]

Hallo zusammen,

heute lag ein Schreiben unseres GU's im Briefkasten in dem er aufgrund von "Corona" und "weltweit unerwartete Produktionsausfällen" mitteilt, dass unser im Vertrag garantiertes ("planmäßiges Einzugsdatum am XX.XX.XXXX") nicht eingehalten werden kann und auch "kein konkreter Ausblick" möglich sei. Er beruft sich auf "höhere Gewalt".

Das spannende ist, unser Bauvorhaben hat noch nicht begonnen und wir haben noch nicht einmal die Baugenehmigung vorliegen. Im Prinzip kündigt er einen Verzug an und hebelt damit unser im Vertrag festgehaltenes Einzugsdatum aus. Ich verstehe natürlich die Situation, frage mich allerdings, ob ich hier direkt handeln sollte/muss, um nicht am Ende ohne Ausgleich durch die Zahlung seiner Vertragsstrafe dazustehen. Diese ist im Vertrag festgehalten, greift jedoch nicht, wenn er den Verzug nicht zu verantworten hat.

Ich erwarte natürlich keine Rechtsberatung, aber vielleicht geht es aktuell auch anderen so, oder jemand hatte bereits einen ähnlichen Fall. Einen Verzug bereits jetzt anzukündigen obwohl der Bau noch nicht begonnen hat, halte ich für schwierig, noch hat er bis zum Einzugsdatum 12 Monate Zeit.

Unabhängig davon wäre bei einem kleinen Bauunternehmen natürlich ein begleitender Anruf auch wünschenswert gewesen, so liegt mir nur ein einfach postalisches Schreiben vor.

Habt ihr aktuell auch Terminprobleme/Verzug beim Bau?

 

[altoderneu]

aufgrund von "Corona"

ist der Vertrag aus 2019?

bei neueren Verträgen ist "Corona" ja wohl nicht mehr "unerwartet"!

 

[Myrna_Loy]

ist der Vertrag aus 2019?

bei neueren Verträgen ist "Corona" ja wohl nicht mehr "unerwartet"!

Muss sich ja nicht auf Corona beziehen. Das ukrainische Abenteuer des WP hat die Handelsströme nicht unwesentlich verkompliziert.

 

[HnghusBY]

ist der Vertrag aus 2019?

bei neueren Verträgen ist "Corona" ja wohl nicht mehr "unerwartet"!

der Vertrag ist aus 12/2021.. also völlig unerwartet.

 

[WilderSueden]

Ist eine faule Ausrede. Corona ist nicht unerwartet, ein weiterer Lockdown ist ist nicht zu erwarten. Gestörte Lieferketten sind auf dem Bau seit mindestens 1 Jahr vollkommen normal. Da ihr noch keine Baugenehmigung habt, würde mich eine feste Eintaktung wundern.

Ich würde jetzt folgendes tun:
1. anrufen und fragen um wieviel es geht
2. dabei freundlich aber bestimmt klar machen, dass es nicht euer Problem ist wenn der GU sich vor 3 Monaten mit seinen Aufträgen übernommen hat und dass ihr die Art der Ankündigung nicht gut findet.
3. wenn es nur um 1-2 Monate geht, das ganze nicht zu eng sehen. Aber den neuen Termin verbindlich als Vertragszusatz aufnehmen, ggf mit angepasster (=erhöhter) Vertragsstrafe.

 

[HnghusBY]

Muss sich ja nicht auf Corona beziehen. Das ukrainische Abenteuer des WP hat die Handelsströme nicht unwesentlich verkompliziert.

Das ganze schreiben basiert auf der "Coronakrise weltweit". Es werden keine anderen Gründe aufgeführt. Es wird z.B. auch geschrieben, dass Handwerksbetriebe infolge staatlicher Schutzmaßnahmen gezwungen sind die Bautätigkeit zu reduzieren oder gar einzustellen. Ich dachte über diesen Punkt wären wir aktuell hinweg, zumindest wird überall gelockert. Von der Begründung her sehe ich das Schreiben Anfang/Mitte 2021, aber aus aktueller Sicht finde ich die Begründung schwierig.

Gibt es aktuell wirklich keine Baustoffe wie im Schreiben dargelegt? Dämmung, Stahl und Holz sollen nicht verfügbar sein. Finde ich ziemlich krass, vor allem vor dem Hintergrund, dass der Planungsauftrag aus 07/21 ist und der Bauvertrag aus 12/21 - da war doch schon alles knapp oder?